Populismus

Vergleicht man die Wahlkampfmottos bestimmter Parteien aus den 50 Jahren mit denen von heute, könnte man von einer völlig anderen , unter Umständen total konträren Partei ausgehen, die genau dasselbe heute als ihr Motto hat und dafür als populistisch kritisiert wird.

Populistisch bedeutet von Opportunismus geleitet zu sein, volksnah, mit dem Ziel aus der politische Lage die Gunst der Massen zu bekommen.

Und dazu werden auch Dramatisierungen in Kauf genommen.

Oft wird Populismus auch als die politische Grundhaltung bezeichnet, die in Opposition zu den herrschenden Eliten steht.

Populismus wird als Etikettierung verwendet.

Lateinisch “popolus”, das Volk.

Etymologisch ist Populismus davon abgeleitet.

Dem Begriff Populismus wird eine mit politischen Zielsetzungen verbundene Themenwahl und Rhetorik zugeordnet, die des Volkes Stimmung nutzt.

Jede Partei hat als Ziel Machtteilhabe zu haben, Mehrheiten zu gewinnen. Programme versuchen zu überzeugen, Wählerstimmen einzufangen.

Man versucht aktuelle Themen so aufzubereiten, oder sich so zu zeigen und zu geben um zu gewinnen.

Es zählen die Prozentpunkte.

Letztlich hat fast jede Partei einen Touch Populismus.

Vielleicht haben die Parteien im 21.Jahrhundert ausgedient.

Noch gibt es wenig Alternativen, wie Wahlbündnisse oder Zusammenschlüsse um aktuelle Probleme zu lösen.

Die Farben Blau, Rot, Grün, Gelb, Schwarz , Braun stimmen weder mit Parteienideologien noch mit notwendigen Problemlösungen überein.

Die Symbolfarben haben ausgedient, werden aber intensivst verwendet.

Es sind immer Menschen, die in Extreme gehen, nur auf ihren Vorteil und Macht aus sind.

Auch Unterscheidungen wie Demokraten und Republikaner, oder wie immer Namen verwendet werden, lenken von den notwendigen Problemlösungen ab. Links und rechts ist schwammig. Mancher der links ist, kann in seinen Argumentationen so weit links sein, dass er dabei rechts heraus kommt, und umgekehrt.

Parteien stehen jedermann offen; ein Unterschied ist die praktizierte Praxis, die innerparteilich gelebte Demokratie, die Kandidatenaufstellung, das Programm, und wie dieses zustande kommt.

Und darin liegt der Umkreis des Populismus. Man schielt beim Programm gestalten auf die Parteibasis, auf Mehrheit und des Volkes Gunst, und manche opfern dabei ihre Wertvorstellungen.

Eine gute Politik muss sich an den Problemen und Notwendigkeiten orientieren, nicht an den Wählermeinungen.

Populisten geben vor für das Volk zu sprechen, versuchen ganz einfache Antworten auf komplexe Probleme zu geben, und darin liegen die Gefahren.

Freiheitliche demokratische Grundordnungen können nicht wie Gummi elastisch nach allen Seiten, so wie man es braucht, gedehnt werden.

Sie sind unabhängig von dem aktuellen Wählerwillen.

Etikettieren ist auch Diskriminieren, und dies widerspricht einer notwendigen Meinungsvielfalt.

Meinungsverbot, Redeverbote, eine immer größere Regelungsdichte widersprechen dem Begriff “freiheitlich”, sind undemokratisch.

Und betrachtet man aktuelle Probleme sieht man, dass alle Parteien, egal wer und wo, mit den Ängsten der Menschen arbeiten um an der Macht zu bleiben oder Macht zu bekommen.

” Wenn die an die Macht kommen, dann….” ist das gängig verwendete Angstmachen, der einen Seite und

” die müssen weg” die andere Seite.

Die Welt ist viel komplizierter um mit einfachen Lösungen zu arbeiten, und da sollte die Verbesserung der Lebensbedingungen aller im Vordergrund stehen.

Es heisst aber:

” Bist Du nicht für mich, bist Du gegen mich”.

Populisten geht es nicht um die bessere Lösung für anstehende Probleme zu finden, sondern um das Polarisieren, Provozieren und Spalten der Meinungen, letztlich Unfrieden zu stiften.

Das Ziel ist sich daraus eigene Vorteile zu verschaffen, letztlich um Macht.

Ein ideologisch begründeter und gemachter Marsch durch die Institutionen muss spätestens da enden, wo Einzelne oder Gruppen die Freiheitlich demokratische Grundordnung in Frage stellen und dem Souverän die Macht nehmen, und dieser ist das Volk. Jede andere Macht ist nur temporär, und vom Souverän gegeben.

Macht macht Nichts, und wer heute Macht hat, kann morgen ohnmächtig sein.

Das wird zu oft vergessen.